UVP-Genehmigungsverfahren

Im UVP-Verfahren werden die Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt beschrieben und beurteilt. Es wird mittels Bescheid über die Genehmigungsfähigkeit des jeweiligen Vorhabens (z.B. Abfallbehandlungsanlagen, Massentierhaltungen, Industrieanlagen) entschieden. Die Verfahrensfrist für das UVP-Verfahren beträgt neun Monate. Für bestimmte Eisenbahn- und Straßenbauvorhaben gelten gesonderte Bestimmungen (z.B. verlängerte Verfahrensfrist).

Zuständige Stelle ist die nach der Lage des Projekts zuständige Landesregierung. Für die Durchführung des Verfahrens für Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken ist die Bundesministerin/der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie zuständig.

Die Durchführung des Genehmigungsverfahrens wird durch die Projektwerberin/den Projektwerber bei der zuständigen Stelle beantragt.